Die Schweiz ist auch unmündig geboren worden, nach einer etwas längeren Schwangerschaft im Jahr 1848 mit einer neuen Verfassung. Die Raubtiere bestanden schon vorher, die Kirche mit den Gesetzen Gottes, das Militär mit dem Anspruch auf den Gebrauch oder auch Verbrauch des männlichen Körpers, der fortlaufenden Entwicklung von Gesetzen durch die Behörden und neuerdings mit Hilfe von NGO`s.
Wie lässt sich die Mündigkeit der Schweiz bewahren? Was für Dich gilt, gilt auch für den Staat: Keine Abhängigkeiten! Keine WHO, keine EU, keine NATO. Ein Beitritt zu solchen Organisationen ist ein Verfassungsbruch.
Ist die Schweiz eine Bananenrepublik?
Die Schweiz wird oft als "Bananenrepublik" bezeichnet, insbesondere in Bezug auf die Transparenz in der Politikfinanzierung oder im Finanzwesen. Ich spreche von einem anderen Aspekt, der Normenhierarchie:
1. Bundesverfassung
2. Bundesgesetze, völkerrechtliche Verträge
3. Verordnungen
Die Normenhierarchie der Rechtsquellen ist nicht sichergestellt.
Auf der Ebene des Gesetzgebers beziehungsweise des Parlaments findet keine systematische Prüfung statt, ob neue Gesetze mit höherrangigen Rechtsnormen im Einklang stehen.
Die fehlende Kontrolle führt zu Unsicherheiten in der Anwendung des Rechts.
Ein grosses Problem sind zudem Gesetzestexte auf derselben Hierarchiestufe, die einander widersprechen. Einige Beispiele: